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BV Südhessen


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BV Südhessen

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Web-Links

GEW-Hessen
GEW-Bund

   


Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft
Bezirksverband Südhessen

Aktuelle Informationen und Veranstaltungen des Bezirksverbandes Südhessen

Herzlich Willkommen auf der Webpräsenz des Bezirksverbandes Südhessen. Während der hessischen Schulferien ist das Büro nicht besetzt. In dringenden Fällen wendet euch bitte an die Geschäftsstelle der GEW-Hessen - www.gew-hessen.de

 

 

Darmstädter Bündnis gegen TTIP % CO

Darmstädter Bürgerinitiative für eine TTIP-CETA-TiSA-freie Kommune

PETITION

Wir fordern die Stadtverordneten der Stadt Darmstadt auf, sich bei der Hessischen Landesregierung, der Bundesregierung, beim Bundestag und dem EU-Parlament aktiv gegen die für 2016 vorgesehene Ratifizierung von CETA sowie gegen die Weiterverhandlung von TTIP und TiSA einzusetzen und dies durch einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zu bekräftigen.

--- Wichtigste Gründe und Ziele ---

Geplante Freihandelsverträge wie das Transatlantische Handelsabkommen TTIP zwischen EU und USA, das multilaterale Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen TiSA sowie das Wirtschafts- und Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada gefährden die Demokratie und das grundgesetzlich garantierte Selbstverwaltungsrecht der Kommunen.

Im Interesse einer gemeinwohlorientierten und nachhaltigen öffentlichen Daseinsversorgung muss das Selbstverwaltungsrecht der Kommunen verteidigt werden. Wir befürworten eine Handelspolitik, die der europäischen Sozialcharta, dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen sowie den Grundsätzen von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Fairem Handel verpflichtet ist.

Die Verhandlungstexte von TTIP sowie der Vertragstext von CETA

- beinhalten Investitionsschutzregeln (ISDS) und Regulierungsrechte für globale kommerzielle Akteure (Regulatorischer Rat), die die Rechtsstaatlichkeit und parlamentarischen Entscheidungsrechte bis hinein in die kommunale Ebene untergraben;

- sehen erweiterte Marktöffnungs- und Liberalisierungspflichten für öffentliche Leistungen wie Abwasser, Gesundheit, soziale Dienste und Kultur vor und forcieren die Privatisierung;

- beinhalten Automatismen wie die Stillstands- und Sperrklinkenklausel, die den vertraglich festgelegten Liberalisierungsgrad öffentlicher Versorgungsbereiche auch für die Zukunft fixiert und Privatisierungen unumkehrbar machen;

- verschärfen Marktöffnungsvorgaben für das öffentliche Beschaffungswesen, was eine städtische Vergabe von Dienst- und Bauleistungsaufträgen nach regionalen, ökologischen und sozialen Kriterien erschwert oder gerichtlich angreifbar macht. Betroffen wären v.a. ArbeitnehmerInnen sowie kleinere regionale Unternehmen und Träger der Wohlfahrtspflege.

TiSA, das von 50 Staaten unter Ausschluss der Schwellen- und Entwicklungsländer verhandelte Dienstleistungsabkommen, sieht weitere marktliberale Öffnungen des öffentlichen Sektor – darunter von Verkehr, Wasser, Bildung, Finanzwesen, Telekommunikation, Gesundheit, Datenverkehr – vor, die weit über das Dienstleistungsabkommen der WTO (GATS) hinausgehen.
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Weitere Informationen finden Sie unter
www.stoppt-ttip-und-co.de

 


Delegiertenversammlung des Bezirksverbandes

Auf der Delegiertenversammlung des Bezirksverbandes Südhessen wurde das Vorsitzenden-Team und die weiteren Posten des geschäftsführenden Vorstandes gewählt.

 

Landesregierung setzt auf Repression statt auf Diskussion

Darmstadt. Das Votum der Versammlung war eindeutig: Bei der Delegiertenversammlung des Bezirksverbands Südhessen der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Darmstadt wurde das Vorsitzendenteam um Tony Schwarz (Fürth-Linnenbach), Dorothee Jeckel (Bensheim-Auerbach) und Manon Tuckfeld (Wiesbaden) einstimmig gewählt. Während Schwarz und Jeckel wiedergewählt wurden, ersetzt Tuckfeld Heinz Bayer (Hanau), der nicht mehr kandidierte.

Die weiteren Posten des geschäftsführenden Vorstands besetzen Klaus Armbruster (Geschäftsführer), Barbara Ludwig, Till Günther (beide Schriftführung), Peter Eickelmann (Schatzmeister), Holger Giebel (Pressearbeit) und Felix Pressel (Rechtsberatung). Bestätigt wurden die Vertreterinnen der Personengruppe Senioren, Marliese Fent und Christine Hemmer-Sopp.

Maike Wiedwald, stellvertretende Vorsitzende des GEW-Landesverbandes Hessen, kritisierte in ihrem Vortrag zu Beginn der Veranstaltung das Verhalten der Landesregierung, die zunehmend darauf verzichte, die Diskussion zu suchen, stattdessen immer öfter mit repressiven Maßnahmen ihren eigenen Kurs durchzusetzen versuche. Als Beispiel könne die Angst von Polizisten gelten, die sich kürzlich aus Furcht vor Disziplinarmaßnahmen nur noch anonym für Aussagen für die „Hessenschau“ zur Verfügung stellten. Bei einem geplanten Beitrag der Sendung zur Inklusion habe es zudem im Vorfeld seitens eines Staatlichen Schulamts den Hinweis an die Lehrkräfte der entsprechenden Schule gegeben, sich lieber nicht zu äußern. „Einschüchterung und Disziplinierung scheint die einzige Antwort der Landesregierung zu sein. Umso mehr sollte das Ansporn für uns sein zu sagen: Das machen wir nicht mit, wir bleiben laut“, unterstrich Wiedwald.

Kein Verständnis habe sie zudem für die neuesten Jubelmeldungen aus dem Finanzministerium aufgrund eines Einnahmenüberschusses. „Dieser Jubel ist zynisch. Es gibt keinen Grund sich zu freuen, sondern der Überschuss müsste eigentlich an die Landesbediensteten weitergegeben werden“, so Wiedwald, die daran erinnerte, dass durch Veränderungen in der Steuergesetzgebung die öffentliche Hand auf Einnahmen in Milliardenhöhe einfach verzichte. Es sei dringend nötig, in den Bereichen Vermögenssteuer, Gewerbesteuer und Erbschaftssteuer tätig zu werden: „Da geht es nicht um Omas kleines Häuschen, sondern es werden Milliardenbeträge vererbt. Da gilt es dranzubleiben.“

Sebastian Ankenbrand, der seit zwei Jahren als Hochschulreferent der GEW Südhessen im Bereich der Darmstädter Hochschulen tätig ist, berichtete über eine vielfältige Arbeit, mit der es ihm zusammen mit den studentischen GEW-Gruppierungen gelang, die Gewerkschaft an den Hochschulen spürbar zu machen. „Wir haben eine deutlich bessere Sichtbarkeit der GEW an den Hochschulen erreicht. Es gilt, das Begonnene fortzusetzen und zu etablieren, um nicht Gefahr zu laufen, den Zugriff auf die Mitglieder wieder zu verlieren“, sagte Ankenbrand, dessen Tätigkeit bei den Delegierten auf sehr positive Resonanz stieß und es somit kein Problem war, das Pilotprojekt des Hochschulreferenten um ein weiteres Jahr zu verlängern.

Eine äußerst negative Resonanz erhielt ein Brief von Mathias Wagner, Bildungspolitischer Sprecher und Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag, der auf ein Schreiben des Darmstädter GEW-Kreisverbandes zum Streik der verbeamteten Lehrkräfte geantwortet hatte. Sätze wie „Es geht bei der Besoldungsanpassung nicht darum, den Beamtinnen und Beamten etwas wegzunehmen, sondern lediglich den Anstieg der Besoldung zu begrenzen“ ernteten allenthalben Kopfschütteln. Auch die Aussage, dass die Beamtenbesoldung in Hessen im Vergleich zu anderen Ländern auf hohem Niveau liege, sei nicht haltbar. „Von der reinen Zahl mag das stimmen, doch wenn man berücksichtigt, dass die Arbeitszeit in Hessen viel länger ist, sieht es plötzlich ganz anders aus“, gab Geschäftsführer Armbruster zu bedenken.

In einem offenen Brief, der im Verlauf der Versammlung als Antwort formuliert wurde, wurde dazu aufgefordert, die Landesbediensteten nicht weiter als „Sparschweine“ zu missbrauchen, sondern dafür zu sorgen, dass sich die Einnahmenseite erhöht. Vorschläge dazu habe die GEW gemacht. Zudem wurde in dem Brief das Demokratieverständnis der Grünen kritisiert, die Formen des Widerstands diskreditierten und wegen des Streiks Disziplinarverfahren einleiteten, obwohl ein Streikverbot ob der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte nicht aufrechtzuerhalten sei. Es sei erschreckend, wenn Mittel der Disziplinargesetzgebung gegen ein Menschenrecht eingesetzt würden.

 


 

Bundesweite Aktionswoche "Für gute Arbeit in der Wissenschaft"

vom 02. - 06. November 2015 anlässlich der Überarbeitung des Wissenschaftszeitvertragsgesetz

Anlässlich der Überarbeitung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes, auf dem maßgeblich die ausufernde Befristungspraxis der Hochschulen fußt, will die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft den Druck auf Bund und Länder, Hochschulen und Forschungseinrichtungen erhöhen, damit es zu einer substanziellen Verbesserung von Beschäftigungsbedingungen und Berufswegen in der Wissenschaft kommt. Deswegen rufen wir für den 02. - 06. November 2015 zu einer bundesweiten Aktionswoche unter dem Motto „Traumjob Wissenschaft - Für Gute Arbeit in der Wissenschaft“ auf.

In dieser Woche wird es an den Hochschulen in Deutschland Aktionen rund um das Thema geben. In Darmstadt veranstaltet die GEW zusammen mit der GEW-Hochschulgruppe folgende Veranstaltungen, zu denen wir alle Mitglieder der Hochschulen in Darmstadt einladen.

04. November 2015, 11:30 – 14:00
Solidarische Mittagspause
an der Hochschule Darmstadt (vor dem Hochhaus h_da)

05. November 2015, 11:30 – 14:00
Solidarische Mittagspause an der TU Darmstadt (vor dem Karo5)

09.November 2015, 18:00 - 20:00
Traumjob Wissenschaft? - Beschäftigungsperspektiven in der Unternehmerischen Hochschule

S103/09 TU Darmstadt

Sonja Staack – GEW Bund


9 von 10 Angestellten in der Wissenschaft haben nur einen Zeitvertrag, die meisten Verträge laufen kürzer als ein Jahr. Wissenschaft als Beruf wird so zum ständigen Wagnis, klare Perspektiven fehlen. Und auch die Lehre kommt unter die Räder: Kontinuität und Qualität werden durch schlechte Arbeitsbedingungen und dauerhafte Unsicherheit untergraben. Gute Studienbedingungen, individuelle Unterstützung sowie vielfältige Lehr- und Lernformen sind im Dauerstress und mit ständig neuem Personal nur schwer zu realisieren. Das Befristungsrecht in der Wissenschaft wird aktuell im Bundestag debattiert - welche Änderungen sind nötig, was können wir erreichen?

Weitere Informationen findet ihr unter www.gew.de

 


Aufruf zur Großdemo am 10.10.2015 in Berlin - TTIP, CETA & TiSA stoppen!

Im Herbst 2015 tritt die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase: Bundeskanzlerin Merkel hat beim G7-Gipfel angekündigt, das TTIP Abkommen schnell zum Abschluss bringen zu wollen. CETA steht vor der Ratifizierung. TiSA wird weiter im Geheimen verhandelt. Alle drei Abkommen bedrohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Das Interesse internationaler Konzerne an ungehindertem Freihandel wird über ökologische und soziale Regeln sowie faire Handelsbeziehungen gestellt.

Tragen wir unseren Protest auf die Straße!

Treten wir ein für eine Handels- und Investitionspolitik, die

• hohe ökologische und soziale Standards sowie nachhaltige Entwicklungen in allen Ländern fördert,

• Demokratie und Rechtstaatlichkeit für die Zukunft sichert,

• einem gerechten Welthandel dient.

Busse: morgens um 4 Uhr ab DGB-Haus, Rheinstraße 50, 64283 Darmstadt; Rückfahrt: ca. 17 Uhr
Fahrpreise: Bündnis-Bus: regulär 30 €, ermäßigt max. 10 €

Anmeldung und Infos beim Bündnis: www.stoppt-ttip-und-co.de /info@stoppt-ttip-und-co.de
Gewerkschaftsmitglieder: im DGB-Bus frei; Anmeldung bei den Einzelgewerkschaften
Infos www.suedhessen.dgb.de

Flyer 1

Flyer 2


 

Refugees Welcome!
Willkommensfest für Geflüchtete in Darmstadt

Am 27. September 2015

Zusammen mit vielen antirassistischen und migrantischen Gruppen, den ASten und anderen politischen Gruppierungen hat die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) die Geflüchteten in Darmstadt mit einem politischen Willkommensfest in Darmstadt begrüßt und eine politische Willkommensstruktur gefordert. Um 10 Uhr veranstaltete das Bündnis eine Kundgebung vor der Erstaufnahmeeinrichtung in der Starkenburgkaserne um anschließend mit den Geflüchteten gemeinsam in einer fröhlichen Demonstration zum Bürgerpark zu spazieren. Im Bürgerpark erwartete die Demonstrationsteilnehmer*innen verschiedenen Essens- und Informationsstände. Das Spielmobil sorgte für ein umfangreiches Spielangebot, so dass sich eine großartige Stimmung einstellte. Geflüchtete aus der Notunterkunft im Bürgerpark, Geflüchtete aus der Erstaufnahmeeinrichtung Starkenburgkaserne und Menschen aus Darmstadt haben den Sonntag zu einem erstmaligen Austausch genutzt. Dabei wurde der Grundstein für eine gemeinsame Arbeit mit Geflüchteten auf Augenhöhe gesetzt, an dem das Bündnis zukünftig weiterarbeiten wird. Neben einem kulturellen Begleitprogramm rundeten poltische Beiträge um das Thema Flucht und Selbstorganisation von Geflüchteten das Willkommensfest für Geflüchtet von dem Bündnis Refugees welcome! Darmstadt ab.

Vor dem Hintergrund rassitischer Hetze und allgegenwärtigen "das Boot ist voll" Argumentationen und der gegenwärtigen Asylrechtsverschärfung besteht jederzeit die Gefahr, dass die Stimmung in der Bevölkerung kippt. Ehrenamtlich aktive Menschen und Organisationen arbeiten an ihrer Belastungsgrenze, so dass die Willkommenskultur jederzeit in sich zusammen brechen kann. Die aktuelle Situation zeigt, dass die politischen Verantwortlichen in Deutschland es versäumt haben, starke und verlässliche Willkommenstrukturen zu etablieren. Strukturen, die Menschen auf der Flucht nicht illegalisieren und zu mörderischen Überfahrten über das Mittelmeer zwingen und anschließend, sofern sie es trotz Dublin-Verträgen nach Deutschland geschafft haben sollten in Lagern und Massenunterkünften unterzubringen. Anstelle Geflüchtete Menschen den Zugang zu Bildung und Arbeit zu ermöglichen, sehen sich Menschen auf der Flucht mit einer Bürokratie konfrontiert, die sie als Menschen zweiter Klasse ohne Selbstbestimmungsrechte versteht.

Für uns als Bildungsgewerkschaft ist der Zugang zu Bildung Menschenrecht. Ein Menschenrecht, das für alle Menschen unabhängig vom Aufenthaltsstatus gelten muss. Dieser Zugang zu Bildung für Menschen auf der Flucht muss strukturell erkämpft und etabliert werden. Er ist gleichermaßen Voraussetzung wie Bedingung für eine menschliche Willkommensstruktur.

von Sebastian Ankenbrand

Facebook-Veranstaltung zum Teilen: LINK

 

Die Hochschulgruppe der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft hat im Rahmen der aktuellen Situation von Geflüchteten eine Veranstaltung zu der strategischen Verlagerung der EU-Außenpolitik in die umliegenden Anrainer-Staaten organisiert.

Fritz Rickert, vom hessischen Flüchtlingsrat, referierte einerseits über die eu-interne Verlagerung des Grenzregimes von den einzelnen Nationalstaaten hin zu den EU-Außengrenzen durch das Schengen-Abkommen und die Dublin-Verträge sowie der entsprechenden Abschottungspolitik an den EU-Außengrenzen. Zum anderen erörterte er die europäische Migrations- und Außenpolitik hinsichtlich verschiedenster bilateraler Abkommen zwischen der EU und deren Anrainer-Staaten, die unter anderem eine Rückführung von Geflüchteten in diese Staaten regelt. Am Beisspiel der Türkei zeigte Fritz Rickert den strategischen Einsatz von Stiftungen und Nicht-Regierungs-Organisationen, um Gesetzesinitiativen in den entsprechenden Ländern zu forcieren. In der Türkei konnte so auf dem Parpier ein Asylrecht gesetzlich verankert werden, dass zukünftige Rückführungsabkommen für Geflüchtete, die über die Türkei in die EU eingereist sind, ermöglicht.

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Flyer der Veranstaltung zum Ausdrucken: Flyer

 

 


Vortragsreihe für Lehramtsstudierende an der TU Darmstadt

Einblicke in das Berufsfeld Schule

Dienstags, 18:30 Uhr, TU Darmstadt

 

26. MAI - S101/A3 - WERNER WöRDER
INKLUSION EINE UTOPIE?
ANSPRUCH UND WIRKLICHKEIT IN DER SCHULE

09. JUNI - S102/344 - Herbert Storn
EINE SELBSTSTÄNDIGE SCHULE
GESTALTUNGSFREIHEIT ODER AUTONOME MANGELVERWALTUNG?

16. JUNI - S101/A4 - FRANZISKA CONRAD
LEHRERINNEN-AUSBILDUNG NEU DENKEN
ZWISCHEN MODULARISIERUNG UND PRAXISSEMESTER

23. JUNI - S101/A4 - FRANZISKA CONRAD
WAS ERWARTET MICH IM REFERENDARIAT?
ANFORDERUNGEN, INHALTE UND AUFBAU

30. JUNI - S101/A4 - TONY SCHWARZ & KLAUS ARMBRUSTER
DER EINSTIEG IN DAS BERUFSFELD SCHULE
EIN STEINIGER WEG ZUM SICHEREN ARBEITSPLATZ

 

Das Plakat zur Veranstaltung gibt es hier.

Mehr Infos unter: https://www.facebook.com/GewStudisDarmstadt