Schulbauten 2020

GEW und DGB fordern trotz Corona-Krise weiterhin verstärkte Investitionen in hessische Schulgebäude

Das Wichtigste in Kürze

1. Investitions- und Unterhaltungsausgaben für Schulbauten weisen auf der Ebene der Städte und Landkreise in Hessen in der langen Frist (1992-2018) große Unterschiede auf. Die Spannweite der durchschnittlichen jährlichen realen Ausgaben pro Schülerin/Schüler liegt zwischen 267 Euro in Kassel und 1.444 Euro im Hochtaunuskreis. [Tabelle im Anhang]

2. Je größer aktuell der Anteil der Steuerpflichtigen mit hohen Einkommen (Bruttoeinkünfte über 125.000 Euro) in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt ist, desto höher sind in der Tendenz die Investitions- und Unterhaltungsausgaben für Schulgebäude ausgefallen. Je größer der Anteil der Geringverdienerinnen und Geringverdiener (Bruttoeinkünfte bis 15.000 Euro) in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt ist, desto weniger Mittel sind tendenziell für Investitions- und Unterhaltungsausgaben verwendet worden.

3. Die Investitionen im Bereich der Schulgebäude haben sich zuletzt vielerorts belebt, zum Beispiel in den Landkreisen Gießen und Groß-Gerau sowie in der Stadt Frankfurt [Abbildungen im Anhang]. Insgesamt ist in Hessen ein positiver Trend auszumachen, wenn auch nicht in allen Landkreisen und kreisfreien Städten. Aufgrund der Einnahmeeinbrüche durch die Corona-Krise ist ein Rückgang bei den Investitionsausgaben zu befürchten – dies wäre angesichts des bestehenden großen Investitionsrückstands im Schulbereich fatal.

4. Werden die Ausgaben für Schulgebäude der Bundesländer für Investitionen, Unterhaltung sowie Mieten und Pachten je Schülerin/Schüler miteinander verglichen, dann fallen auch hier in der langen Frist erhebliche Unterschiede auf – wobei diese insbesondere nach der Weltwirtschaftskrise deutlich zugenommen haben. Ganz besonders hoch fallen seit vielen Jahren die Investitionen für Schulbauten in Bayern aus.

Forderungen von GEW und DGB:

  • -  Erfassung des gesamten Investitionsrückstands im Schulbereich in Hessen durch die Landesregierung.

  • -  Beseitigung des ermittelten Investitionsstaus innerhalb von zehn Jahren. Zentral dafür ist eine ausreichende Ausstattung der Kommunen mit finanziellen Mitteln.

  • -  Schulen müssen pädagogisch zeitgemäß ausgestattet sein: sie müssen dem Ganztag gerecht werden, das Lernen in Kleingruppen ermöglichen, differenzierte Lernformen zulassen und vieles mehr.

Pressemitteilung:

Frankfurt, 24.08.2020

Die GEW Hessen hat heute zusammen mit dem DGB Hessen-Thüringen in Frankfurt aktualisierte Vergleichszahlen zu den Investitionen und den Unterhaltungsausgaben im Bereich der Schulgebäude in Hessen vorgelegt.

Dazu sagte die GEW-Vorsitzende Maike Wiedwald: „Wir haben unseren Vergleich aus dem vergangenen Jahr fortgeschrieben, der bis auf drei Ausnahmen alle Land- kreise und kreisfreien Städte in Hessen enthält. Für den Zeitraum 1992 bis 2018 besteht eine sehr große Streuung. Die Spannweite liegt bei 267 Euro pro Schüler bzw. Schülerin in der Stadt Kassel und einem Wert von 1.444 Euro im Hochtaunus- kreis. Insgesamt haben sich die Investitionen im Schulbereich vielerorts zuletzt be- lebt, zum Beispiel in den Landkreisen Gießen und Groß-Gerau sowie in Frankfurt. Insgesamt ist in Hessen ein positiver Trend auszumachen, wenn auch nicht in allen Landkreisen und kreisfreien Städten.“

Mit Interesse habe man festgestellt, so Wiedwald, dass zwischen der Höhe der In- vestitions- und Unterhaltungsausgaben und der Einkommensverteilung ein Zusam- menhang besteht: „Wir haben dabei die Einkünfte der Steuerstatistik zugrunde ge- legt. Danach sind die Investitions- und Unterhaltungsausgaben in der Tendenz höher ausgefallen, je mehr einkommensstarke Steuerpflichtige in einem Landkreis bzw. einer Stadt leben. Und je höher der Anteil der Steuerpflichtigen mit geringen Einkommen ist, desto niedriger sind in der langen Frist die Ausgaben für Neubau und Schulunterhaltung. Das ist natürlich kein schöner Befund, den wir ehrlich ge- sagt nicht erwartet hatten. Wir fordern die Landesregierung auf, endlich den Inves- titionsrückstand im Schulbereich detailliert zu erheben. Die Landesregierung in Thü- ringen hat dies in den Jahren 2016 und 2017 gemacht.

Die hessische Landesregierung fürchtet sich ganz offensichtlich davor, den Tatsa- chen ins Auge zu sehen. Aus unserer Sicht muss der bestehende Investitionsstau im Laufe der nächsten zehn Jahren abgebaut werden. Wir brauchen in Hessen flächen- deckend Schulen, die dem Ganztag gerecht werden, die das Lernen in Kleingruppen ermöglichen, differenzierte Lernformen zulassen und vieles mehr. Was wir als Schul- gebäude nicht brauchen, sind Schulen, die man fast als Ruinen bezeichnen muss.“

Der Vorsitzende des DGB-Bezirks Hessen-Thüringen, Michael Rudolph, pflichtete Maike Wiedwald bei: „Der Investitionsstau im Schulbereich, aber auch in Kitas und Verwaltungsgebäuden macht uns große Sorgen. Zwar hat sich die gesamte kom- munale Investitionstätigkeit belebt, aber der Investitionsstau auf der Ebene der Landkreise, Städte und Gemeinden ist nach wie vor gewaltig – und am größten ist er im Schulbereich. Wie groß die baulichen Mängel an den Schulen sind, ist gerade jetzt im Rahmen der Corona-Krise noch einmal besonders deutlich geworden: Ver- altete und heruntergekommene sanitäre Anlagen, zu wenige Räume für das Lernen in Kleingruppen, fehlende Belüftungsmöglichkeiten, mangelhafte digitale Ausstat- tung, die Liste ließe sich lange fortführen. Die regional unterschiedliche Qualität der Schulgebäude in Hessen wirft aus meiner Sicht die Frage nach der Einheitlich- keit der Lebensverhältnisse auf. Das gilt übrigens auch im Bundesländervergleich: Hier läuft die Entwicklung auseinander, vor allem in Bayern wird seit Jahren viel mehr in die Schulgebäude investiert als in den anderen Bundesländern.“

Vor diesem Hintergrund, so Rudolph abschließend, mache ihm die aktuelle Einnah- meentwicklung der Kommunen im Zuge der Corona-Krise große Sorgen. In der Ver- gangenheit hätten Einnahmeeinbrüche immer zu rückläufigen Investitionsausgaben geführt. Dies müsse durch Bund und Land unbedingt verhindert werden – die Bele- bung im Bereich der Schulbauinvestitionen müsse unbedingt verstetigt werden.

Für Rückfragen steht Ihnen Kai Eicker-Wolf unter 0151-14275261 zur Verfügung.