GEW Hessen News Feed http://dev.vbox.intern de_DE GEW Hessen Tue, 11 May 2021 11:23:41 +0200 Tue, 11 May 2021 11:23:41 +0200 TYPO3 EXT:news news-436 Sat, 08 May 2021 17:51:48 +0200 Unterhalb des Radars https://www.gew-suedhessen.de/home/details/436-unterhalb-des-radars/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=9d80e49af4cd9167b63b413536f1e374 Aus der öffentlichen Debatte verdrängt Mit diesem 4-Seitenblatt, digital und auf Papier, wollen wir auf die mit den Corona-Maßnahmen einhergehende Beeinträchtigung von gesellschaftlichen Debatten als Voraussetzungen für Demokratie, für Mitbestimmung und für Gewerkschaften hinweisen.

In der HLZ 3/2021 wurde dies bereits von den vier an dem HLZ-Gespräch teilnehmenden Kolleg:innen unter dem Titel „Das Virus und die Demokratie“ zum Aus- druck gebracht.

Es sind mehrere Faktoren, die wichtige gesellschaft- liche Themen quasi „unterhalb des Radars“ verschie- ben:

Die Bevölkerung wird ebenso wie unsere Kolleg:in- nen zu einer zeitraubenden, teilweise existentiellen Arbeits- und Lebensweise genötigt, welche für Ausei- nandersetzungen, Mitbestimmung und gewerkschaft- liche Aktionen kaum noch Platz lassen.

Politik wird noch mehr denn je als alternativlos hin- gestellt, die durchaus vorhanden Alternativen werden schnell diskreditiert bis hin zur Diskriminierung von Kritiker:innen.

Vor allem aber, durch die Fokussierung der Medien auf das Thema Corona werden Weichenstellungen auf vie- len Gebieten noch mehr aus dem Gesichtsfeld und erst recht aus der öffentlichen Debatte verdrängt.

Wir deuten hier schon einmal an, auf welchen weite- ren Gebieten wir dies sehen.

Welchen Stellenwert hat die Bildung?!

Die weitgehende Schließung von Bildungseinrichtun- gen hat - wie voraussehbar - die sozialen Gegensätze weiter verschärft (von Inklusion gar nicht zu reden), was auch von der öffentlichen Meinung nicht bestrit- ten wird. Aber es führt weder zu einer Grundsatzde- batte, wie dem zu begegnen sei, noch zu einer Verbes- serung der Bildungsbedingungen.

Welchen Stellenwert hat eine gerechte Einkommens- und Vermögensverteilung? Welchen Stellenwert hat die von den Gewerkschaften geforderte alternative Steuerpolitik?

Diese Ausgabe ist der Prototyp. Zur Mitarbeit an weiteren Ausgaben seid Ihr herzlich eingeladen.

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Aktuell
news-435 Sat, 08 May 2021 17:42:22 +0200 Gedenken der Opfer des Faschismus und Widerstandskämpfer*innen https://www.gew-suedhessen.de/home/details/435-gedenken-der-opfer-des-faschismus-und-widerstandskaempfer-innen/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=b5f6833dde007ee258635bf47052ba9a Das Frankfurter „Bündnis 8. Mai 2021“ hatte aufgerufen, Frankfurt in ein Blumenmeer zu verwandeln und an Orten, die an die Opfer des Faschismus und Widerstandskämpfer*innen erinnern, mit Schildern, Plakaten und Blumen den Befreiern zu danken.

Der GEW-Kreisverband Wiesbaden hat sich an diser Aktion in Wiesbaden beteiligt.

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Aktuell
news-434 Sat, 08 May 2021 17:16:25 +0200 Neugründung der Bezirksfachgruppe Grundschulen der GEW-Südhessen https://www.gew-suedhessen.de/home/details/434-neugruendung-der-bezirksfachgruppe-grundschulen-der-gew-suedhessen/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=75dd90adfa3f1613e22a2eabe6c60073 Wir freuen uns, mitteilen zu können, dass die Fachgruppenarbeit auf  
Bezirksebene wieder mit Leben gefüllt wird!

Am 4. Mai 2021 gründete sich die Bezirksfachgruppe Grundschulen der  
GEW-Südhessen neu.

Neben dem thematischen Schwerpunkt, der Planung einer Aktion zur  
Schwierigkeit der Notengebung in den Nebenfächern nach dem  
coronabeeinflussten Schuljahr fanden Wahlen für den Fachgruppenvorsitz  
statt.

Wir gratulieren dem Vorsitzenden-Team Johanna Browman, Manuela  
Kirschenlohr und Antje Weitz zur Wahl und wünschen gute Zusammenarbeit  
und erfolgreiches Wirken für die Interessen der Grundschulkolleg*innen  
im Bezirk!
 

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Aktuell
news-432 Fri, 30 Apr 2021 10:31:26 +0200 Remonstration gegen die Pflicht, Schülerinnen und Schüler beim Selbsttest zu begleiten https://www.gew-suedhessen.de/home/details/432-remonstration-gegen-die-pflicht-schuelerinnen-und-schueler-beim-selbsttest-zu-begleiten/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=677af08719a2a3ad0191da10192019a3 Eine politische und juristische Einordnung Wie sag ich´s meinem Dienstherren? Oder: Darf man jetzt nicht mehr remonstrieren?

Bezüglich der Anweisung an die Lehrkräfte, die Corona-Testungen von Schülerinnen und Schülern in der Schule „zu begleiten“ nutzten sehr viele Kolleginnen und Kollegen das Remonstrationsrecht. Als Antwort erhielten sie ein standardisiertes Schreiben., Tenor: Ihr dürft das gar nicht, ihr Schlingel…!

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Das Antwortschreiben der Schulämter

Schülerinnen und Schüler, die derzeit in den Präsenzunterricht gehen, müssen zweimal in der Woche einen Antigen-Test vorlegen, der negativ ist. In den Osterferien war die Rechtslage noch so, dass die Tests nur in der Schule durchgeführt werden konnten. Inzwischen können Schülerinnen und Schüler zwar auch einen negativen kostenlosen Bürgertest vorlegen, dennoch wird an sehr vielen Schulen breit getestet.

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Aktuell
news-431 Fri, 30 Apr 2021 10:24:39 +0200 Der neue Insider 1/2021 ist erschienen https://www.gew-suedhessen.de/home/details/431-der-neue-insider-12021-ist-erschienen/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=08f0855d80814b40f4672df533255d90 Der neue Insider (Zeitschrift der Fachgruppe Berufsbildende Schulen der GEW Hessen) 1/2021 Frühjahr ist erschienen. Die digitale Ausgabe kann von der Homepage der GEW Hessen heruntergeladen werden:

https://www.gew-hessen.de/fileadmin/user_upload/veroeffentlichungen/insider/2101_insider_web.pdf

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Aktuell
news-433 Mon, 26 Apr 2021 12:04:00 +0200 Online-Petition „Verhindert das Verbot von Microsoft Teams“ https://www.gew-suedhessen.de/home/details/433-online-petition-verhindert-das-verbot-von-microsoft-teams/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=fad1ed93382272178995b87ddab94b00 GEW lehnt Unterstützung ab: Warum wir staatlich einheitliche Lösungen für Schulen brauchen Seit April 2021 wird zur Unterzeichnung einer Petition gegen das „Verbot“ von MSTeams -  einem von Microsoft entwickelten digitalen Hub, der Unterhaltungen, Videokonferenzen, Dateien und Apps zusammen bringt - mit folgender Begründung aufgerufen„Bei vielen Schulen und Lehrern in Hessen wächst der Unmut über das Verbot von Microsoft Teams. Auch Elternverbände zeigen Widerstand: Sie haben wenig Verständnis für die geplante Umstellung mitten in der Corona-Pandemie. Mit einer Online-Petition wollen die Betroffenen gegen das Pauschalverbot von Microsoft Teams als verlässliches Videokonferenzsystem kämpfen.“(2)

Erst „Duldung“, dann „Verbot“? 

Da das Hessische Kultusministerium (HKM) bisher nicht in der Lage war, ein funktionierendes Videokonferenzsystem über das Schulportal anzubieten, hat der Hessische Datenschutzbeauftragte (HBDI) eine bis zum 31. Juli 2021 befristete „Duldung“ der Verwendung von Microsoft Teams an Schulen ausgesprochen. Am 31. März 2021 teilte er mit „Eine weitere Verlängerung dieser Duldung ist ausgeschlossen und steht auch nicht auf der Tagesordnung, sowohl des HBDI als auch des HKM“.

EuGH-Urteil: Unzureichender Datenschutz

Aufgrund der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) aus dem Juli 2020 ist die Datenübermittlung in Staaten ohne angemessenes Schutzniveau nach der europaweit geltenden Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) grundsätzlich nicht erlaubt. Selbst wenn die Server von Teams in der EU stehen, kann Microsoft als US-Unternehmen verpflichtet sein, den US-Behörden Daten zu übergeben.(3)

Datenschutzbeauftragte stellen weitere Mängel fest

In einem Beschluss vom 22. September 2020 beanstandete das gemeinsamen Gremium der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) die ungenauen Angaben in den Online Service Terms (OST) von Microsoft darüber, welche Daten zu welchen Zwecken verarbeitet werden. Zudem gebe es für die Verarbeitung von Daten zu Microsoft-eigenen Zwecken, etwa von Telemetrie- und Diagnosedaten über die Nutzung und Leistung von Anwendungen und ihrer Komponenten, keine zureichende Rechtsgrundlage. Somit bestehe für die Software  Microsoft 365 mit ihren vielen Anwendungen von Word, Excel oder Outlook über OneDrive bis hin zum Videokonferenz-Tool Teams ein erhebliches Datenschutzrisiko.

Einsatz in öffentlichen Verwaltungen ausgeschlossen

Besonders problematisch findet die DSK den Einsatz von Microsoft 365 in öffentlichen Stellen, also der Verwaltung. Denn: Der legitime Geschäftszweck, den Microsoft als Rechtsgrundlage für die eigene Nutzung der Daten nennt, gilt in aller Regel nicht für die Verwaltung. Laut DSK bedarf es zur Speicherung in der Microsoft-Cloud einer eigenen Rechtsgrundlage, "die es der öffentlichen Verwaltung erlaubt, Daten von Beschäftigten oder Bürgerinnen und Bürgern für diese Zwecke zur Verfügung zu stellen".(4)

Für staatliche einheitliche Lösungen!

Aber es gibt noch einen weiteren Grund, weshalb die GEW eine Unterstützung der Online-Petition „Verhindert das Verbot von Microsoft Teams“ ablehnt: So wird in der Petition ein klares „Bekenntnis“ des HKM und des HBDI zu den „Lösungen anderer hessischer Schulen, mit anderen Systemen“ gefordert. Und noch deutlicher: „Wir stellen uns klar gegen eine staatliche einheitliche Lösung!“ Dies widerspricht diametral dem Standpunkt der hessischen GEW die sich in ihren Beschlüssen für genau solch eine Lösung ausspricht, da nur so Schulleitungen und Lehrkräfte von der individuellen Verantwortung für die Einhaltung geltender Rechtsvorschriften entlastet werden.

Wie soll es weiter gehen?

Zwischenzeitlich hat das HKM eine Ausschreibung für die „Bereitstellung und Betrieb einer Videokonferenzsystem-Umgebung einschließlich technischem Support“ auf den Weg gebracht. Ziel ist es, dieses innerhalb des Schulportals Hessen bis zum 1.August 2021 den rund 2000 hessischen Schulen zur Verfügung zu stellen.

Wenn dieses Vorhaben gelingt, steht allen Nutzern an hessischen Schulen ein sicheres System zur Verfügung, was alle datenschutzrechtlichen Vorgaben erfüllt, so dass es  keine Notwendigkeit mehr gibt, auf andere Systeme zurückzugreifen.

Christoph Baumann


(1) Beschluss des Geschäftsführenden Landesvorstands vom 21.4.2021

(2) Gestartet wurde die Petition von Elias Sauer, einem Frankfurter Oberstufenschüler. Verbreitet wird sie u.a. über den Blog Microsoft 365 für Lehrerdes Journalisten Stefan Malter. Er ist laut seiner Homepage Microsoft Innovative Education Expert, Microsoft Most Valuable Professional, Microsoft Innovative Education Fellow, Microsoft Certified Educator und wurde für seine Arbeit mehrfach von Microsoft ausgezeichnet. Hier läuft erkennbar eine Kampagne, an der deutlich wird, welchen Effekt diese Lehrerprogramme eines Konzerns haben, wenn er sich Vertreter:innen heranbildet, die dann scheinbar basisdemokratisch und unabhängig im Sinne des Konzerns aktiv werden.

(3) CLOUD Act (Clarifying Lawful Overseas Use of Data Act): Dieses US-Gesetz gestattet Ermittlungsbehörden wie dem FBI, auf personenbezogene Daten zuzugreifen, die US-Provider wie Microsoft in europäischen Rechenzentren speichern. Die Richter stellten fest, dass auch der sogenannte „Datenschutzschild“ Privacy Shield ungültig ist. Bei der Übertragung von Daten europäischer Verbraucher in ein Drittland müsse ein Schutzniveau gewahrt werden, das dem der DSGVO entspreche. Davon könne auf Grundlage der US-Gesetzgebung nicht ausgegangen werden. Vor allem aber hätten Europäer keine Klagemöglichkeit, falls sie eine missbräuchliche Verarbeitung persönlicher Informationen vermuteten.

(4) Quelle: heise online News 10/2020 „Datenschutzbehörden erklären den Einsatz von Microsoft 365 für rechtswidrig“

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Aktuell
news-430 Tue, 20 Apr 2021 11:16:38 +0200 „ungehört – UNERHÖRT“ https://www.gew-suedhessen.de/home/details/430-ungehoert-unerhoert/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=620c732ec98dc4288cd6d7f12180f984 Pressemitteilung der Grundschulvertreterinnen der GEW-Bezirksverbände Nord- und Südhessen vom 19.04.2021 Unter dem Motto „ungehört – UNERHÖRT“ zog eine kleine Delegation von Grundschullehrer*innen am Montag, 19.4.2021 vors Hessische Kultusministerium (HKM), um auf ihre Arbeitsbedingungen in Coronazeiten aufmerksam zu machen.

Grundschullehrerinnen verschaffen sich Gehör beim HKM

Unerhört ungehört finden die Grundschullehrer*innen, dass ihre Arbeitsbelastung in den letzten Jahren und in dem Pandemiejahr noch einmal so drastisch gestiegen sind, dass die Grundschulen nicht mehr nur am Limit sind, sondern dieses endgültig überschritten wurde. Sie fordern vom HKM, den Kolleg*innen endlich die benötigte Entlastung zu verschaffen und ihre Arbeit endlich adäquat durch A13 anzuerkennen.

Pünktlich zum Start der Testpflicht an den hessischen Schulen nach den Osterferien überreichten die GEW-Kolleg*innen HKM-Pressesprecher Ashelm, Staatssekretär Lösel sowie der Referatsleiterin für Grundsatzfragen Dietz-Hartmann neben einem riesigen Plakat bestückt mit hunderten von Post-its, die die nordhessischen Grundschulkolleg*innen in nur 5 Tagen gesammelt hatten, auch einen offenen Brief beider GEW-Bezirke, der viele Fragen nach den praktischen Umsetzungen der Schüler*innentestpflicht enthielt und der nach vielfältigen Rückmeldungen von Grundschulkolleg*innen entstanden war.

Grundschulspezifika unberücksichtigt

„Uns beschleicht das Gefühl, dass die Grund- und Förderschulen bzw. Inklusion bei der Planung der Selbsttestumsetzung bei den Kindern einfach vergessen wurden,“ sagt Christine Dietz, Bezirksvorsitzende der GEW-Südhessen. „Dort hätte zur Hilfe bei der Durchführung medizinisches Fachpersonal zur Seite stehen müssen, das auch testen darf!“ Die versprochenen Rotkreuz-Pat*innen dürfen dies vertraglich nicht – Lehrkräfte stehen allein da.

Übrigens auch, wenn es, wie eine Kolleg*in vom heutigen Testtag berichtet, drei positive Ergebnisse im Klassenverband gibt. „Es wird einfach weiterunterrichtet. Die Kinder verlassen die Klasse, der Rest geht bis zur Widerlegung der Ergebnisse nicht in Quarantäne“, was von HKM-Seite bestätigt wird. Weitere Probleme: geöffnete Fenster (da keine Luftfilter) und Aufsichtspflicht, wenn ein positives Kind rausbegleitet wird/ unmöglicher sensibler, vertraulicher Umgang mit dem Testergebnis, das laut Beipackzettel mit einer medizinischen Fachkraft besprochen gehört/ die Struktur kleiner Grundschulen und Außenstellen ohne Schulleitung oder Verwaltungspersonal.

Entfrachtung des Lehrplans gefordert

Im gut 30-minütigen Gespräch mit den HKM-Vertreter*innen forderten die Kolleginnen eine deutliche, klare, landesweite Regelung zur Reduzierung des Curriculums und zur Möglichkeit der Notenaussetzung. „Auch wenn der Schwerpunkt des Unterrichts in den Hauptfächern liegen soll, muss dennoch in allen Fächern Unterricht erteilt und benotet werden. Durch die Hygiene- und jetzt auch Testmaßnahmen geht schon viel Unterrichtszeit drauf. Weder Lehrkräfte noch Kinder schaffen diese Quadratur des Kreises dauerhaft. Ein mutiges Kürzen des Stoffs entlastet alle und ist auch ehrlicher, anstatt Noten aus dem letzten Halbjahr quasi wiederzuverwenden“, resümiert Dietz. Unklar sei auch, wie Klassenarbeiten im Distanzunterricht bei Betretungsverbot zu realisieren sind.

Inwieweit die Grundschullehrer*innen Gehör bei der Berücksichtigung ihrer Forderungen und Fragen finden, ist nach dem Gespräch nicht abzusehen. Gehör wurde ihnen von den HKM-Vertreter*innen jedenfalls geschenkt.

Weitere Infos zu Forderungen und Fragen auf der digitalen Post-it-Pinnwand und des Offenen Briefs hier:

https://www.gew-suedhessen.de/home/details/426-ungehoertunerhoert-gemeinsame-aktion-der-grundschulvertreter-innen-der-bvs-nord-und-suedhessen/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=6c9d7432e2faf7b48327c1dcad7c3a24

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Aktuell
news-429 Sun, 18 Apr 2021 17:19:42 +0200 Rundbrief 13 https://www.gew-suedhessen.de/home/details/429-rundbrief-13/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=2dc0295a8eb62b234d7e29f661ac60c6 Schulöffnung nach den Osterferien und Schnelltests Liebe GEW-Kolleginnen und Kollegen im Bezirksverband Südhessen,

das HKM hat mit Schreiben vom 12.04.2021 negative Testergebnisse, die nicht älter als 72 Stunden sein dürfen, zur Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht gemacht. Lehrkräfte sollen die Testdurchführung "begleiten". Die neuen Maßnahmen sollen bar jeder personalrätlichen Mitbestimmung umgesetzt werden. Während die Schulen bereits mit Tausenden von Testkits beliefert wurden, wissen die Lehrkräfte nicht, was auf sie zu kommt. Wir haben viele Mails dazu bekommen, in denen Fragen gestellt und große Sorgen deutlich wurden.


Vorhaben des HKM "keine gute Wahl"

Darum haben wir uns heute an die Öffentlichkeit gewendet und auf die Probleme, die mit den Plänen des HKM für die Schulöffnung nach Ostern verbunden sind, hingewiesen. Die Stellungnahme des Vorsitzendenteams des Bezirksverbands Südhessen zur Schulöffnung nach den Osterferien und zu Schnelltests für Kolleg*innen und Schüler*innen ist auf unserer Homepage abzurufen. Titel: „Mit Sicherheit keine gute Wahl – oder wie Lehrkräfte nicht wählen können und Sicherheit in Schule durch Test nicht zu 100 % erreicht werden kann“.


Nicht ganz ohne: Corona-Selbsttests in Schulen

Die Anwendung des zur Verfügung stehende Antigen-Selbsttests ist nicht unproblematisch: Auf einer Seite des HKM finden sich zum SARS-CoV-2 Rapid Antigen Test zahlreiche Warnhinweise, die deutlich machen, dass der Gebrauch des Tests mit gesundheitlichen Gefahren für alle Beteiligten verbunden sein kann. Sicherheitsmaßnahmen und Fälle, in denen eine Ärztin oder ein Arzt hinzugezogen werden müssen, werden detailliert aufgelistet. Außerdem wird vorgeschrieben, dass jedes Ergebnis mit einer medizinischen Fachkraft zu besprechen ist. Mit dem Testen bzw. seiner "Begleitung" nun dafür nicht ausgebildete Lehrkräfte zu beauftragen, die im Alltag noch nicht mal einer Schüler*in mit Kopfschmerzen eine Aspirin verabreichen dürfen, scheint hochproblematisch. Was, wenn es im Klassenraum zu den in der Testanleitung beschriebenen möglichen Reaktionen kommt? Diese Problematik besprechen wir unter dem Titel Corona-Selbsttests in Schulen: Nicht ganz ohne ebenfalls auf unserer Homepage.


Keine Dienstanweisung für Lehrkräfte zur Testdurchführung

Es gibt keine Dienstanweisung die Test der Schüler*innen praktisch durchzuführen. Lehrkräfte sind seitens des HKM lediglich dazu aufgefordert, die Testdurchführung zu erläutern und zu begleiten. Wem dabei unwohl ist, etwa aufgrund möglicher medizinischer Komplikationen, kann remonstrieren. Ein Beispiel für ein Remonstrationsschreiben haben wir unter dem Titel Remonstration_Selbsttest_an_Schulen.pdf auf unsere Homepage gestellt.


Handlungsoptionen für die Schulen

In einer Information unter dem Titel Corona-Selbsttests in Schulen: Was können Kolleg*innen angesichts der Zumutungen zur Selbsttestbegleitung bei Schüler*innen tun? haben wir Handlungsoptionen zusammengestellt. Hierzu gehören neben einer Weigerung, sich an der Testdurchführung zu beteiligen, das Stellen von Überlastungsanzeigen nach §15 des Arbeitsschutzgesetzes, der Gang in die Öffentlichkeit mit Protestschreiben - beides bitte gern mit Kopie an uns -, der Forderung nach geschulter Unterstützung u.a. Wichtig erscheint uns die Abstimmung im Kollegium, damit gemeinsam solidarisch gehandelt werden kann.


Interessant ist in diesem Zusammenhang ein Artikel in der Ärzte-Zeitung unter dem Titel Kinderärzte gegen regelmäßige Corona-Selbsttests bei Schülern über ein gemeinsames Positionspapier der Deutschen Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie, der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin, dem Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte sowie der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene, auf den uns eine Kollegin aus dem Offenbacher GEW-Kreisvorstand aufmerksam machte.

Bitte teilt Eure Überlegungen und Erfahrungen mit uns. Eure Rückmeldungen schickt bitte an info@gew-suedhessen.de. Nur gemeinsam und solidarisch können wir etwas in unserem Sinne bewegen. Und: Sämtliche Materialien wurden in Eile erstellt, damit Ihr sie noch rechtzeitig am Ferienende zur Verfügung habt. Bitte verzeiht dabei evtl. Fehler.


Herzliche Grüße und alles Gute
Christine Dietz, Michael Köditz, Dr. Manon Tuckfeld
Vorsitzendenteam des Bezirksverbands der GEW Südhessen

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Rundbriefe Aktuell
news-428 Fri, 16 Apr 2021 14:15:52 +0200 Umsetzung der Testpflicht bei Schüler*innen mit Behinderungen https://www.gew-suedhessen.de/home/details/428-umsetzung-der-testpflicht-bei-schueler-innen-mit-behinderungen/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=3da1693bd865b3d0b22fdda249bbb5bd Offener Brief von Gemeinsam leben Hessen e.V. an Minister Lorz vom 15.04.2021 Sehr geehrter Herr Staatsminister Prof. Dr. Lorz,

aus Ihrem Elternschreiben vom 13.4.2021 geht hervor, dass nach den Osterferien eine Testpflicht für jede*n Schüler*in zweimal in der Woche besteht. Betroffene Eltern melden sich nun bei uns, die berichten, dass die Testung durch die Antigen-Selbsttestung bei ihrem Kind in der vorgesehenen Form nicht möglich ist.

Schüler*innen im Autismus-Spektrum dulden die in die Nase eingeführten Stäbchen z.T. nicht. Aufgrund der fehlenden Fähigkeit Reize zu filtern, ist es bei ihnen unerheblich, ob der Anstrich unangenehm tief oder wie zum Glück vorgesehen, nur im vorderen Bereich der Nase vorgenommen wird.

Eine Mutter berichtete, dass bei ihrem Sohn durch eine Fehlbildung im Nasen-Rachen-Raum kein Abstrich aus der Nase, auch nicht aus dem Vorderen Nasenraum und erst Recht nicht durch in selbst, erfolgen darf, da es zu Blutungen kommen kann, die dann operativ verödet werden müssten.

Einige der Kinder mit Behinderungen sind körperlich und/oder geistig nicht in der Lage, diese Testung in angemessener Form selbst durchzuführen. Doch nicht in jedem dieser Fälle steht eine Teilhabeassistenz zur Seite, das das dann („freiwillig“) übernehmen könnte.

Sie verweisen die Eltern darauf, dass ihr Kind ohne Testung im Distanzunterricht zu verbleiben hat. Gleichzeitig betonen Sie: „Mit einer Betreuung durch Lehrkräfte wie im Präsenzunterricht kann allerdings nicht gerechnet werden.“ Wir haben nun mittlerweile alle die Erfahrung gemacht, dass der Distanzunterricht keine gleichwertige Alternative zum Präsenzunterricht darstellt. Für Schüler*innen im Autismus-Spektrum ist er teilweise sogar kontraproduktiv. Denn bei dieser Schülergruppe steht das soziale Lernen meist im Vordergrund, der regelmäßige Kontakt mit den Mitschüler*innen ist die grundlegende Voraussetzung dafür, die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu sichern (uns ist also hier Bildungs- und Erziehungsziel!). Einige dieser Schüler*innen sind nach längerem Verbleib zuhause überhaupt nicht mehr imstande, sich auf den sozialen Umgang mit Anderen einzulassen.

Für den Jungen mit der Fehlbildung im Nasen-Rachen-Raum bedeutet es einen immensen und für die Mutter nicht leistbaren Aufwand, zweimal wöchentlich ein Testzentrum aufzusuchen, da zudem auch nicht alle Testzentren über die Spucktests verfügen. Ein zweiter Weg wäre, die Tests selbst besorgen und dann zur Durchführung des Testes das Kind in die Schule zu bringen, den Test dort vor den Augen der Lehrer durchzuführen und dann wieder nach Hause zu fahren. Doch wer übernimmt dann die Kosten für diesen 

Test, denn allen anderen Schüler*innen steht er kostenfrei zu Verfügung? Fahrt und Wegbegleitung stellen einen weiteren unverhältnismäßigen Aufwand dar. Da es um eine Förderschule geht, ist das Einzugsgebiet überregional und die Wege dementsprechend weit. Somit werden die Kinder, die nicht den „Standard-Test" machen dürfen massiv benachteiligt, da in diesem Fall eine Beschulung nicht sichergestellt sein kann.

Gleichzeitig schreiben Sie:

Für Schülerinnen und Schüler mit einem Anspruch auf sonderpädagogische Förderung, der eine besondere Betreuung erfordert, wird diese weiterhin in Absprache mit den Eltern in der Schule sichergestellt.

Wir bitten Sie also, hier Wege zu suchen und Lösungen zu finden, auch diesen Kindern, die von der Situation ohnehin besonders betroffen sind, die Teilnahme am Präsenzunterricht zu ermöglichen. Eine Möglichkeit besteht aus Sicht der betroffenen Eltern darin,

  1. für die Antigen-Selbsttests des Unternehmens Roche „die Hilfe leistende Person mit einer entsprechenden Schutzausrüstung (FFP2-Maske, Kittel, Einwegschutzhandschuhe, zusammen mit einem an der Stirn dicht aufsitzenden Gesichtsschild/Visier, das über das Kinn hinausgeht, oder zusammen mit einer dichtschließenden Schutzbrille)“ vorzusehen (Ihr Schreiben vom 20.3.2021);

  2. für die Schüler*innen, bei denen die Testung im Nasen-Rachen-Raum nicht möglich ist, die entsprechenden Spucktests in der Schule vorzuhalten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dorothea Terpitz
1. Vorsitzende Gemeinsam leben Hessen e.V.

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Aktuell
news-427 Fri, 16 Apr 2021 11:45:20 +0200 Viel testen, keine Präsenz für die Klassen 7-E und der fehlende Einsatz von Luftfiltern https://www.gew-suedhessen.de/home/details/427-viel-testen-keine-praesenz-fuer-die-klassen-7-e-und-der-fehlende-einsatz-von-luftfiltern/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=527d35581203f56eb9419af083dd5357 Pressemitteilung des Stadtelternbeirats Wiesbaden vom 15.04.2021 Zuerst einmal: Wir begrüßen das regelmäßige Testen...

Der Wiesbadener Stadtelternbeirat begrüßt die regelmäßigen Tests, auch im Zusammenhang mit der Alternative der Tests in Testzentren, denn wir sind wie viele Akteure in der Bildungslandschaft der Meinung, dass wir generell mit mehr Tests auch mehr Schulalltag zurück bekommen können. Allerdings hätten wir uns hier gewünscht, dass das Testen vor den Schulen und von geschultem Personal stattfindet, denn dieser Vorgang gehört nicht zu den Aufgaben der Lehrer*innen und sollte auch die wenige Präsenzzeit nicht beschneiden.

...aber Erwartungen wurden zunichte gemacht

Am 16.12.2020 haben die Jahrgänge 7-E das letzte Mal ihre Schule von innen gesehen; seitdem werden sie immer wieder vertröstet, bis dann endlich vor den Osterferien die Meldung kam, dass in Hessen ein Pilotprojekt mit 21 Schulen startet: “Mehr als 16.000 Tests sind in dieser Woche an 21 Pilotschulen in ganz Hessen ausgeliefert worden (...) .” (Quelle: Hess.Landesregierung, Presse vom 25.3.2021).

“Ziel des Kultusministeriums ist es, dass nach den Osterferien alle Schülerinnen und Schüler unter Aufsicht der Lehrkräfte einmal in der Woche einen Corona-Schnelltest durchführen. So hatte es Kultusminister Alexander Lorz (CDU) (...) angekündigt.” (Quelle: Hessenschau vom 25.3.2021).

Aber: Warum sind ALLE nicht ALLE? Warum spricht man von Millionen Tests und suggeriert, dass sie allen Schüler*innen zugute kommen? Warum hat man die Ergebnisse der Pilotschulen nicht für alle umgesetzt?

Nun müssen die Jahrgänge 7-E weiterhin zu Hause bleiben- wie lange noch?

“Mir ist bewusst, was die Schülerinnen und Schüler ab der Jahrgangsstufe 7 und Sie als Familien seit vielen Wochen ohne Präsenzunterricht leisten und aushalten müssen. Dies ist beeindruckend und bewundernswert”, schreibt der Kultusminister.
Fragen Sie Eltern oder Schüler*innen, ist es alles andere: Es ist frustrierend und demotivierend, es ist unverständlich und nicht nachvollziehbar und es sind nicht Wochen, sondern Monate!

Nicht nur das Urteil zur Klage in Bezug auf die Teilnahme am Wechselunterricht hier in Wiesbaden hat gezeigt, dass die Jahrgänge 7-E benachteiligt werden.
“Falls angesichts der vorhandenen Raumkapazität einer Schule nicht alle Jahrgänge gleichzeitig im Präsenzunterricht beschult werden könnten, müssten alle Jahrgänge von der bereits begonnenen Öffnung der Schulen dergestalt profitieren, dass allen die grundsätzliche Möglichkeit von Präsenz-, beziehungsweise Wechselunterricht, ggf. auch in Form von einer Art Schichtbetrieb, gewährt werde.”, so ein Auszug aus der Presseinformation vom Verwaltungsgericht Wiesbaden, 31.03.2021

Deshalb fragen wir: WANN dürfen die Klassen 7-E wenigstens tageweise im Wechsel wieder ihre Schule von innen sehen?

Stoßlüftung allein hilft nicht - nur Luftfiltergeräte sichern dauerhaft den Präsenzunterricht

Es ist mittlerweile klar, dass über 90% aller Ansteckungen in Innenräumen erfolgen. Dazu gehören besonders auch Klassenzimmer, in denen oft 30 Schüler ziemlich eng zusammensitzen. Die Ansteckung erfolgt hauptsächlich über Aerosole. Spätestens seit März 2020 wissen wir auch, wie man in Klassenzimmern mit einfachen technischen Mitteln gefährliche Aerosole dauerhaft und umfassend reduzieren kann: Mit mobilen, leistungsstarken und wartungsarmen Luftfiltergeräten. Prof. Kähler von der UniBw München zeigte dies eindrucksvoll in seiner Studie bereits vor über einem Jahr.

Stoßlüftung ist allerdings die einzige Maßnahme in Bezug auf Aerosole, die praktiziert wird. Warum?

Dass den Verantwortlichen für Schulen zum sicheren Präsenzunterricht nicht mehr einfällt als Stoßlüften, ist nicht nur traurig, es ist ein Skandal!

Denn: Stoßlüftung funktioniert nicht gut.
Wie man weiß, ist der passive Luftaustausch einfach zu gering, denn sonst hätten ja die Schulen geöffnet bleiben können. Ganz davon abgesehen, dass es nach wie vor Schulen gibt, in denen sich Fenster nicht oder nur teilweise öffnen lassen, womit selbst das Stoßlüften unmöglich ist Für die Klassen 7 bis E-Phase ist es nun der fünfte Monat ohne Präsenzunterricht, die anderen Jahrgänge hatten über die Hälfte der Zeit nur Wechselunterricht.

Dabei wäre sicherer Präsenzunterricht für alle möglich, für Schüler*innen und Lehrkräfte. Für gute Luft mit geringer Aerosolbelastung in den Klassenräumen müsste ‘nur’ Geld in die Hand genommen und Luftfiltergeräte angeschafft werden.

Das Märchen von der Stoßlüftung glaubt niemand mehr.
Wir brauchen endlich dauerhaft sicheren Präsenzunterricht für alle. Wir brauchen Luftfiltergeräte für alle

Unterrichtsräume. So wie bislang geht es nicht weiter, es wird höchste Zeit zu handeln.
Jetzt! Wir sind es unseren Kindern schuldig– und zwar ganz unabhängig davon, in welche Klasse sie gehen.

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